LICHTKOPPELELEMENT
Europäisches Patent · EP1435009 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1435009
- Anmeldenummer
- EP02760022
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2002
- Veröffentlicht
- 07.07.2004
- Erteilt
- 21.03.2007
- Gelöscht
- 30.09.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 5/18 (2006.01)G02B 6/34 (2006.01)G01N 21/64 (2006.01)
- Priorität
- CH 188701 12.10.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2002/000517 20.09.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/032042 17.04.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
- 16.11.2013
Übertragen
- Inhaber/in
- OC Oerlikon Balzers AG, 9496 Balzers, Liechtenstein → Oerlikon Trading AG, Trübbach, Hauptstrasse 53, 9477 Trübbach
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2013
- 13.04.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.