Tintenpatrone

Europäisches Patent · EP1435294 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1435294
Anmeldenummer
EP03029986
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.2003
Veröffentlicht
07.07.2004
Erteilt
09.07.2008
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/175 (2006.01)
Priorität
DE 10261391 30.12.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 23.08.2011

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Pelikan Hardcopy Production AG, Leestrasse 1, 8132 Egg → Pelikan Hardcopy Production AG, Haldenstrasse 30, 8620 Wetzikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2011

  3. 09.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.