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Europäisches Patent · EP1435419 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1435419
- Anmeldenummer
- EP03028834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2003
- Veröffentlicht
- 07.07.2004
- Erteilt
- 14.07.2010
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 11/18 (2006.01)F16G 11/00 (2006.01)F16G 11/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 10300058 03.01.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 15.07.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2010
- 14.07.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Krieger, Thomas
89558 Treffelhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.