Sanitärarmatur

Europäisches Patent · EP1435480 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1435480
Anmeldenummer
EP03029834
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.12.2003
Veröffentlicht
07.07.2004
Erteilt
14.09.2011
Gelöscht
31.12.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 27/04 (2006.01)
Priorität
DE 10261798 30.12.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  2. 14.09.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2011

Beteiligte

Inhaberin

Hansgrohe AG

Auestrasse 5 - 9, 77761 Schiltach, DE

Erfinderin/Erfinder

Kruck, Stefan

78733 Rötenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.