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Europäisches Patent · EP1435813 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1435813
- Anmeldenummer
- EP02763091
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2002
- Veröffentlicht
- 14.07.2004
- Erteilt
- 22.11.2006
- Gelöscht
- 22.11.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A47J 31/06 (2006.01)
- Priorität
- NL 1019013 21.09.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2002/000614 23.09.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/026470 03.04.2003
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 15.12.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KNITEL, Joseph, Theodoor
NL-3531 VC Utrecht, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.