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Europäisches Patent · EP1435813 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1435813
Anmeldenummer
EP02763091
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2002
Veröffentlicht
14.07.2004
Erteilt
22.11.2006
Gelöscht
22.11.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47J 31/06 (2006.01)
Priorität
NL 1019013 21.09.2001
PCT-Anmeldung
PCT/NL2002/000614 23.09.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/026470 03.04.2003
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 15.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KNITEL, Joseph, Theodoor

NL-3531 VC Utrecht, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.