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Europäisches Patent · EP1436073 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1436073
- Anmeldenummer
- EP02787488
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2002
- Veröffentlicht
- 14.07.2004
- Erteilt
- 22.08.2007
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 7/04 (2006.01)B01F 15/00 (2006.01)B29B 7/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 10150900 18.10.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/011578 16.10.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/035235 01.05.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 31.10.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Arie Wubben, Kreuzbühlweg 4, 8942 Oberrieden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 14.09.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUNZ, Alfred
CH-4108 Witterswil
ARNAUD, Daniel
68560 Hirsingue, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.