AUFSPULVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1436222 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1436222
Anmeldenummer
EP02785180
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2002
Veröffentlicht
14.07.2004
Erteilt
26.07.2006
Gelöscht
31.10.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 67/048 (2006.01)
Priorität
DE 10151310 17.10.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/011300 09.10.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/033386 24.04.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009

  2. 15.08.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KRAUSSE, Eberhard

09119 Chemnitz, DE

TAUBERT, Rainer

09119 Chemnitz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.