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Europäisches Patent · EP1436450 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1436450
- Anmeldenummer
- EP02767705
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2002
- Veröffentlicht
- 14.07.2004
- Erteilt
- 04.04.2007
- Gelöscht
- 04.04.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- D02G 3/38 (2006.01)D02G 3/44 (2006.01)D03D 15/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 0124267 10.10.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2002/004597 10.10.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/031700 17.04.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 30.04.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ROOCROFT, Brian Thomas
Devon EX16 4JL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.