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Europäisches Patent · EP1436572 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1436572
Anmeldenummer
EP01274554
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2001
Veröffentlicht
14.07.2004
Erteilt
07.07.2010
Gelöscht
17.10.2021
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G01C 3/08 (2006.01)
G02B 27/09 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/012009 17.10.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2003/033997 24.04.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2021

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2021

  2. 13.07.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE EST., Austrasse 79, FL-9490 Vaduz

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2010

  3. 07.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.