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Europäisches Patent · EP1437195 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1437195
Anmeldenummer
EP04000509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2004
Veröffentlicht
14.07.2004
Erteilt
19.07.2006
Gelöscht
19.07.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B23Q 1/25 (2006.01)
B23Q 1/52 (2006.01)
B23Q 16/04 (2006.01)
B23Q 7/04 (2006.01)
Priorität
IT MO20030004 13.01.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

  2. 15.08.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Caiumi, Andrea

41012 Carpi (MO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.