Linearantrieb für schwingende Einrichtung

Europäisches Patent · EP1437313 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1437313
Anmeldenummer
EP03029880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.2003
Veröffentlicht
14.07.2004
Erteilt
08.11.2006
Gelöscht
31.12.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 27/28 (2006.01)
B65G 27/22 (2006.01)
Priorität
US 338316 08.01.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  2. 13.07.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  3. 30.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kraus, Richard, B.

Barrington, IL 60010, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.