Höhenverstellbarer Eckkantenschutz
Europäisches Patent · EP1437454 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1437454
- Anmeldenummer
- EP04000250
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.2004
- Veröffentlicht
- 14.07.2004
- Erteilt
- 17.04.2013
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 11/16 (2006.01)E04F 19/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 20300424 U 11.01.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 22.09.2021
Erfinder/in
- Erfinder/in
- Sondermann, Frank, Frenkhauserhöh 5, 57489 Droishagen, Deutschland → Sondermann, Frank, Frenkhauserhöh 5, 57489 Drolshagen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 17.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sondermann, Frank
57489 Drolshagen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.