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Europäisches Patent · EP1437789 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1437789
- Anmeldenummer
- EP02798662
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2002
- Veröffentlicht
- 14.07.2004
- Erteilt
- 01.12.2010
- Gelöscht
- 30.09.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 10/28 (2006.01)H01M 4/24 (2006.01)H01M 4/36 (2006.01)
- Priorität
- JP 2001284492 19.09.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2002/009410 13.09.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/026054 27.03.2003
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012
- 01.12.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUTSUMI, Kazuo
Kobe-shi, Hyogo 651-2215, JP
NISHIMURA, Kazuya
Akashi-shi, Hyogo 673-0034, JP
MITSUDA, Susumu
Hikami-gun, Hyogo 669-3122, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.