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Europäisches Patent · EP1437789 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1437789
Anmeldenummer
EP02798662
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2002
Veröffentlicht
14.07.2004
Erteilt
01.12.2010
Gelöscht
30.09.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 10/28 (2006.01)
H01M 4/24 (2006.01)
H01M 4/36 (2006.01)
Priorität
JP 2001284492 19.09.2001
PCT-Anmeldung
PCT/JP2002/009410 13.09.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/026054 27.03.2003
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

  2. 01.12.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUTSUMI, Kazuo

Kobe-shi, Hyogo 651-2215, JP

NISHIMURA, Kazuya

Akashi-shi, Hyogo 673-0034, JP

MITSUDA, Susumu

Hikami-gun, Hyogo 669-3122, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.