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Europäisches Patent · EP1438494 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1438494
Anmeldenummer
EP02795534
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2002
Veröffentlicht
21.07.2004
Erteilt
04.01.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02K 1/06 (2006.01)
F02K 1/12 (2006.01)
F02K 1/78 (2006.01)
Priorität
US 336505 P 23.10.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2002/033442 21.10.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/036063 01.05.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 04.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAIR, Jean-Pierre

San Antonio, TX 78209, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.