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Europäisches Patent · EP1438504 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1438504
- Anmeldenummer
- EP02704758
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2002
- Veröffentlicht
- 21.07.2004
- Erteilt
- 26.10.2011
- Gelöscht
- 31.03.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10124033 16.05.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/002891 15.03.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/093010 21.11.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.10.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
- 26.10.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CÄSAR, Roland
70378 Stuttgart, DE
KUHN, Peter
69469 Weinheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.