Warenbehälter
Europäisches Patent · EP1438912 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1438912
- Anmeldenummer
- EP03012985
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2003
- Veröffentlicht
- 21.07.2004
- Erteilt
- 23.08.2006
- Gelöscht
- 30.06.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 3/00 (2006.01)E05B 43/00 (2006.01)E05C 19/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 20220141 U 27.12.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 15.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
- 15.09.2006
Vertretung eingetragen
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.