Gleichgewichts-Übungsgerät

Europäisches Patent · EP1438990 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1438990
Anmeldenummer
EP04000725
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2004
Veröffentlicht
21.07.2004
Erteilt
18.03.2009
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63B 69/04 (2006.01)
Priorität
JP 2003010290 17.01.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 18.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009

Beteiligte

Inhaberin

Matsushita Electric Works, Ltd.

MATSUSHITA ELECTRIC WORKS, LTD.

1048, Oaza-Kadoma, Kadoma-shi, Osaka 571, JP

Erfinderin/Erfinder

Hojo, Hiroyuki

Osaka 571-8686, JP

Nakanishi, Ryusuke

Osaka 571-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.