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Europäisches Patent · EP1439801 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1439801
- Anmeldenummer
- EP01978711
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2001
- Veröffentlicht
- 28.07.2004
- Erteilt
- 01.07.2009
- Gelöscht
- 31.10.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/36 (2006.01)A61F 2/46 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2001/001966 19.10.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/034955 01.05.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
- 24.09.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ROSENICH Paul; GISLER Christian, PATENTBÜRO PAUL ROSENICH AG, BGZ, 9497 Triesenberg, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2009
- 01.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BURETTE, Jean, Luc
B-4221 Neuville-en-Condroz, BE
KOCH, Rudolf
CH-4436 Oberdorf
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.