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Europäisches Patent · EP1439953 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1439953
- Anmeldenummer
- EP02772441
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.11.2002
- Veröffentlicht
- 28.07.2004
- Erteilt
- 29.06.2005
- Gelöscht
- 29.06.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B32B 27/08 (2006.01)
- Priorität
- FI 20012109 01.11.2001FI 20012110 01.11.2001FI 20012111 01.11.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2002/000852 01.11.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/037622 08.05.2003
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.12.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005
- 30.06.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NIEMINEN, Jyri
FIN-33180 Tampere, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.