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Europäisches Patent · EP1439997 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1439997
- Anmeldenummer
- EP02765248
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2002
- Veröffentlicht
- 28.07.2004
- Erteilt
- 01.02.2006
- Gelöscht
- 30.09.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 3/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 169501 14.09.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2002/003776 13.09.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/024772 27.03.2003
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 15.02.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.