SPINNDÜSE

Europäisches Patent · EP1440188 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1440188
Anmeldenummer
EP02800100
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2002
Veröffentlicht
28.07.2004
Erteilt
02.11.2006
Gelöscht
30.09.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01D 4/00 (2006.01)
Priorität
DE 10148191 28.09.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/010565 20.09.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/029534 10.04.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  2. 30.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Saurer GmbH & Co. KG

Landgrafenstrasse 45, 41069 Mönchengladbach, DE

Erfinderin/Erfinder

KIRCHHOFF, Bernd

24537 Neumünster, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.