Rohrkupplung und Verankerungsring
Europäisches Patent · EP1440270 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1440270
- Anmeldenummer
- EP02765284
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2002
- Veröffentlicht
- 28.07.2004
- Erteilt
- 05.07.2006
- Gelöscht
- 31.10.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 17/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 187201 11.10.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2002/004114 08.10.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/033956 24.04.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
- 31.10.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ROSENICH Paul; GISLER Christian, PATENTBÜRO PAUL ROSENICH AG, BGZ, 9497 Triesenberg, Liechtenstein
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006
- 14.07.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.