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Europäisches Patent · EP1440809 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1440809
Anmeldenummer
EP04075866
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2002
Veröffentlicht
28.07.2004
Erteilt
29.04.2009
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 3/407 (2006.01)
G06F 3/023 (2006.01)
H03M 11/06 (2006.01)
Priorität
GB 0106016 12.03.2001
Abgezweigt von
EP02251746
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 29.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2009

Beteiligte

Inhaberin

DYMO

Industriepark Noord 30, 9100 Sint-Niklaas, BE

Erfinderin/Erfinder

Woodman, Michel

Huntingdon Cambridgeshire PE28 0AF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.