Knopfbefestigungseinrichtung
Europäisches Patent · EP1441428 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1441428
- Anmeldenummer
- EP04075235
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2004
- Veröffentlicht
- 28.07.2004
- Erteilt
- 07.03.2012
- Gelöscht
- 31.01.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/04 (2006.01)
- Priorität
- US 442009 23.01.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
- 31.10.2013
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2013
- 21.08.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
- 17.04.2013
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Säger & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, Postfach 505, 9004 St. Gallen → Säger & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, Feldgüetliweg 130, 8706 Meilen
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 13.06.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Säger & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, Postfach 505, 9004 St. Gallen
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2012
- 07.03.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Collierville, TN 38017, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.