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Europäisches Patent · EP1441597 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1441597
Anmeldenummer
EP02747438
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2002
Veröffentlicht
04.08.2004
Erteilt
23.09.2009
Gelöscht
23.09.2009
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A23G 1/00 (2006.01)
A23G 1/04 (2006.01)
Priorität
GB 0126025 30.10.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/007055 25.06.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/037100 08.05.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 19.08.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2016

  3. 23.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.