COMPLEXE TEXTILE POUR ISOLATION THERMIQUE

Europäisches Patent · EP1441613 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1441613
Anmeldenummer
EP02796838
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2002
Veröffentlicht
04.08.2004
Erteilt
20.12.2006
Gelöscht
30.11.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 31/00 (2006.01)
Priorität
FR 0114573 07.11.2001
PCT-Anmeldung
PCT/FR2002/003804 07.11.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/039281 15.05.2003
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

  2. 30.03.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

  3. 15.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

THIRIOT, Laurent

F-68280 Andolsheim, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.