GETRÄNKEBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP1441963 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1441963
- Anmeldenummer
- EP02777486
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2002
- Veröffentlicht
- 04.08.2004
- Erteilt
- 01.06.2005
- Gelöscht
- 01.06.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 81/32 (2006.01)B65D 79/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0126692 07.11.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2002/005044 07.11.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/039992 15.05.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
- 15.06.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAVIS, Ron
Sutton-in-Ashfield, Nottinghamshire NG17, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.