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Europäisches Patent · EP1442775 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1442775
- Anmeldenummer
- EP03028405
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2003
- Veröffentlicht
- 04.08.2004
- Erteilt
- 29.10.2008
- Gelöscht
- 31.12.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63H 17/12 (2006.01)A63H 31/02 (2006.01)A63G 9/02 (2006.01)A63G 9/04 (2006.01)A63G 9/12 (2006.01)A63G 9/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 20301384 U 29.01.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
- 29.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bruder, Paul Heinz, Dipl.-Ing. (FH)
90768 Fürth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.