Drahtfunkenerosionsmaschine

Europäisches Patent · EP1442816 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1442816
Anmeldenummer
EP04250499
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2004
Veröffentlicht
04.08.2004
Erteilt
04.03.2009
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23H 7/10 (2006.01)
Priorität
JP 2003020174 29.01.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 06.05.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2009

  3. 04.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Inaba, Yoshiharu

Kawasaki-shi Kanagawa 214-0038, JP

Takayama, Yushi Room 5-205 FANUC Manshonharimomi,

Minamitsuru-gun Yamanashi 401-0511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.