Kraftstoffbehälter

Europäisches Patent · EP1442910 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1442910
Anmeldenummer
EP04001491
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2004
Veröffentlicht
04.08.2004
Erteilt
05.04.2006
Gelöscht
05.04.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60K 15/03 (2006.01)
Priorität
US 352563 28.01.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

  2. 13.04.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Brandner, Brian W.

Kingsville Ontario N9Y 2R3, CA

Franjo, Vladimir

Windsor Ontario N9G 2T2, CA

Higashi, Masahiro

Windsor Ontario N9G 2Z4, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.