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Europäisches Patent · EP1444068 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1444068
- Anmeldenummer
- EP02802984
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2002
- Veröffentlicht
- 11.08.2004
- Erteilt
- 15.04.2009
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 61/18 (2006.01)
- Priorität
- EP 01811090 13.11.2001EP 02405834 26.09.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/012002 28.10.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/041899 22.05.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 10.06.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2009
- 15.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.