INTERFERENZPIGMENTE

Europäisches Patent · EP1444299 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1444299
Anmeldenummer
EP02775779
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2002
Veröffentlicht
11.08.2004
Erteilt
21.11.2007
Gelöscht
21.11.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C09C 1/00 (2006.01)
C09D 5/36 (2006.01)
Priorität
US 974145 10.10.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2002/028783 10.09.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/031521 17.04.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

  2. 14.12.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DELUCA, CARMINE V.,JR.

Peekskill, NY 10566, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.