HEIZKÖRPERHALTERUNG

Europäisches Patent · EP1444466 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1444466
Anmeldenummer
EP02782794
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2002
Veröffentlicht
11.08.2004
Erteilt
12.04.2006
Gelöscht
12.04.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F24H 9/06 (2006.01)
Priorität
IT MI20012399 14.11.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/010578 20.09.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/042608 22.05.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

  2. 13.04.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DE' LONGHI, Giuseppe

I-31100 Treviso, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.