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Europäisches Patent · EP1444703 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1444703
- Anmeldenummer
- EP02803030
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2002
- Veröffentlicht
- 11.08.2004
- Erteilt
- 27.12.2006
- Gelöscht
- 27.12.2006
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- H01B 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 20118713 U 16.11.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/012796 15.11.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/043030 22.05.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 01.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 31.01.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Hochleithner, Thomas
2333 Leopoldsdorf, AT
Noetzel, Thomas
92685 Floss, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.