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Europäisches Patent · EP1444920 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1444920
Anmeldenummer
EP04450018
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2004
Veröffentlicht
11.08.2004
Erteilt
22.03.2006
Gelöscht
31.01.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 53/02 (2006.01)
A47L 23/20 (2006.01)
A47F 7/08 (2006.01)
Priorität
AT 1562003 31.01.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008

  2. 31.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

CSA Michael Furtner

Bahnhofstrasse 13, 6780 Schruns, AT

Erfinderin/Erfinder

Furtner, Michael

6780 Schruns, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.