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Europäisches Patent · EP1445402 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1445402
Anmeldenummer
EP03029594
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2001
Veröffentlicht
11.08.2004
Erteilt
20.04.2005
Gelöscht
20.04.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E05B 13/00 (2006.01)
E05B 9/08 (2006.01)
E05B 63/00 (2006.01)
Priorität
GB 0005752 11.03.2000
Abgezweigt von
EP01907894
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

  2. 29.04.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

BANHAM PATENT LOCKS LIMITED

Banham Patent Locks Limited

233/235 Kensington High Street, London W8 6SF, GB

Erfinderin/Erfinder

Cowper, Brian Edward

New Malden Surrey KT3 3HP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.