Mikroschalter mit integrierter Hebelübersetzung
Europäisches Patent · EP1445784 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1445784
- Anmeldenummer
- EP04002685
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2004
- Veröffentlicht
- 11.08.2004
- Erteilt
- 17.05.2006
- Gelöscht
- 29.02.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 13/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 20302055 U 10.02.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008
- 31.05.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weiss, Harald
87677 Stöttwang, DE
Müller, Alexander
87600 Kaufbeuren, DE
Graf, Bernhard
86899 Landsberg am Lech, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.