PUPPENBETT MIT HÜPFENDER PUPPE

Europäisches Patent · EP1446208 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1446208
Anmeldenummer
EP02780319
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.2002
Veröffentlicht
18.08.2004
Erteilt
14.12.2005
Gelöscht
14.12.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A63H 3/18 (2006.01)
Priorität
US 159667 31.05.2002
PCT-Anmeldung
PCT/US2002/029619 19.09.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/101564 11.12.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006

  2. 15.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KANE, Erika

San Pedro, CA 90731, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.