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Europäisches Patent · EP1446350 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1446350
Anmeldenummer
EP02776633
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2002
Veröffentlicht
18.08.2004
Erteilt
01.02.2006
Gelöscht
28.11.2022
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B66B 11/00 (2006.01)
Priorität
EP 01811132 23.11.2001
PCT-Anmeldung
PCT/CH2002/000632 22.11.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/043924 30.05.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.11.2022

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2022

  2. 15.02.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, Postfach, CH-6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

ACH, Ernst, Friedrich

CH-6030 Ebikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.