Snowboardbindung
Europäisches Patent · EP1447117 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1447117
- Anmeldenummer
- EP04002937
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2004
- Veröffentlicht
- 18.08.2004
- Erteilt
- 26.08.2009
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 9/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 10305764 11.02.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 28.06.2012
Übertragen
- Inhaber/in
- Goodwell International Limited, Columbus Centre Building,, Road Town,, Tortola,, British Virgin Islands, Britische Jungferninseln → Flow Sports Inc., 1021, Calle Recodo, San Clemente CA 92673, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2012
- 26.08.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Elkington, Mark, Neil Pryde Ltd.
Tuen Mun, New Territories, HK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.