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Europäisches Patent · EP1447117 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1447117
Anmeldenummer
EP04002937
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2004
Veröffentlicht
18.08.2004
Erteilt
26.08.2009
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 9/08 (2006.01)
Priorität
DE 10305764 11.02.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 28.06.2012

    Übertragen

    Inhaber/in
    Goodwell International Limited, Columbus Centre Building,, Road Town,, Tortola,, British Virgin Islands, Britische Jungferninseln → Flow Sports Inc., 1021, Calle Recodo, San Clemente CA 92673, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2012

  3. 26.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Elkington, Mark, Neil Pryde Ltd.

Tuen Mun, New Territories, HK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.