Einspritzaggregat für eine Spritzgiessmaschine
Europäisches Patent · EP1447201 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1447201
- Anmeldenummer
- EP04001138
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2004
- Veröffentlicht
- 18.08.2004
- Erteilt
- 22.08.2007
- Gelöscht
- 31.01.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/50 (2006.01)
- Priorität
- DE 10304578 05.02.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008
- 14.09.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ickinger, Georg, Dipl.-Ing.
8010 Graz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.