Doppel-Schliesszylinder
Europäisches Patent · EP1447499 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1447499
- Anmeldenummer
- EP04002295
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2004
- Veröffentlicht
- 18.08.2004
- Erteilt
- 19.05.2010
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 9/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 10304152 03.02.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 31.07.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2010
- 19.05.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Langensiepen, Babette
42553 Velbert, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.