Fensterbeschlag

Europäisches Patent · EP1447505 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1447505
Anmeldenummer
EP04076011
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2002
Veröffentlicht
18.08.2004
Erteilt
11.03.2009
Gelöscht
31.01.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 9/20 (2006.01)
E05C 9/00 (2006.01)
Priorität
BE 200100068 29.01.2001
Abgezweigt von
EP02075285
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

  2. 31.03.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2009

  3. 11.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

van Parys, Remi Emiel

B-8790 Waregem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.