Ventil für ein Abgasrohr
Europäisches Patent · EP1447545 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1447545
- Anmeldenummer
- EP04003408
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 16.02.2004
- Veröffentlicht
- 18.08.2004
- Erteilt
- 26.04.2006
- Gelöscht
- 26.04.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F02D 9/10 (2006.01)F16K 1/22 (2006.01)F01N 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 20302520 U 17.02.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006
- 28.04.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Watts, Lee
86368 Gersthofen, DE
Hogg, Andrew
Cottam Preston PR ONX, GB
Bush, Phillip
Fiskerton Lincoln Lincolnshire, LN3 4GD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.