Kurbelwelle mit einer Kerbe

Europäisches Patent · EP1447578 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1447578
Anmeldenummer
EP04002742
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2004
Veröffentlicht
18.08.2004
Erteilt
19.12.2012
Gelöscht
28.02.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 3/08 (2006.01)
Priorität
AT 8003 U 13.02.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

  2. 22.02.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2013

  3. 19.12.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Toplack, Georg

85716 Unterschleissheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.