Gasspeicher

Europäisches Patent · EP1447613 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1447613
Anmeldenummer
EP04450029
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2004
Veröffentlicht
18.08.2004
Erteilt
10.08.2011
Gelöscht
29.02.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F17B 1/26 (2006.01)
Priorität
AT 2312003 17.02.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012

  2. 10.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2011

Beteiligte

Inhaberin

Sattler AG

Sattlerstrasse 45, 8041 Graz-Thondorf, AT

Erfinderin/Erfinder

Klien, Karl

8043 Graz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.