ABGABEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1448475 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1448475
Anmeldenummer
EP02778177
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2002
Veröffentlicht
25.08.2004
Erteilt
10.04.2013
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 7/02 (2010.01)
F04B 9/14 (2006.01)
Priorität
SE 0103963 26.11.2001
PCT-Anmeldung
PCT/SE2002/002094 19.11.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/051763 26.06.2003
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 10.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DRENNOW, Sten

S-224 60 Lund, SE

CEDERGREN, Stefan

S-230 44 Bunkeflostrand, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.