Werkzeughalter
Europäisches Patent · EP1449607 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1449607
- Anmeldenummer
- EP03255897
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2003
- Veröffentlicht
- 25.08.2004
- Erteilt
- 25.05.2011
- Gelöscht
- 30.09.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 31/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2003045553 24.02.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012
- 25.05.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Taguchi, Masahiro
Higashi Osaka-shi Osaka-fu, JP
Yamamoto, Yusaku
Higashi Osaka-shi Osaka-fu, JP
Nakai, Eisaku
Higashi Osaka-shi Osaka-fu, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.