Werkzeughalter

Europäisches Patent · EP1449607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1449607
Anmeldenummer
EP03255897
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.2003
Veröffentlicht
25.08.2004
Erteilt
25.05.2011
Gelöscht
30.09.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/20 (2006.01)
Priorität
JP 2003045553 24.02.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

  2. 25.05.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Taguchi, Masahiro

Higashi Osaka-shi Osaka-fu, JP

Yamamoto, Yusaku

Higashi Osaka-shi Osaka-fu, JP

Nakai, Eisaku

Higashi Osaka-shi Osaka-fu, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.