Kombinierte Aufzugstüren

Europäisches Patent · EP1449802 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1449802
Anmeldenummer
EP04002978
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2004
Veröffentlicht
25.08.2004
Erteilt
24.10.2007
Gelöscht
28.02.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 13/06 (2006.01)
B66B 13/30 (2006.01)
Priorität
EP 03405118 24.02.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  2. 15.11.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, Postfach, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Kocher, Johannes, Masch.-Ing.

6044 Udligenswil

Mc Govern, Eamon, B.Eng(Hons)El-Mech E

6003 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.