Fensterbeschlag

Europäisches Patent · EP1449998 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1449998
Anmeldenummer
EP04075952
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2002
Veröffentlicht
25.08.2004
Erteilt
13.01.2010
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/52 (2006.01)
E05F 7/06 (2006.01)
E05C 9/06 (2006.01)
Priorität
BE 200100068 29.01.2001
Abgezweigt von
EP02075285
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 13.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2010

Beteiligte

Inhaberin

van Parys, Remi Emiel

Zultseweg, 120, 8790 Waregem, BE

Erfinderin/Erfinder

van Parys, Remi Emiel

8790 Waregem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.